Besucher total: 71839
Besucher gestern: 74
Besucher heute: 66
Online jetzt: 1

Suche

Suche

News

Wein-Design Weißlack-Türen

NEU: Wein-Design-Türen

NEU: Weißlacktüren mit Applikationen von Barrique Rotweinfässern

weiterlesen

Holz-Design-Türen

Holz-Design-Türen

NEU: Weißlacktüren mit Applikationen in Eiche- und Nussbaum-Holz

weiterlesen

Wein-Design Haustüren

Haustür Wein-Design Rustik

NEU: Als Holz- oder Aluminium-Haustür. Einzigartig. Besonders.

weiterlesen...

WD-Massivholz-Türen

Wein-Design-Massivholztüren

NEU: Wein-Design Massivholztüren "Vino"

weiterlesen

NEU: Hirnholz-Schneidebretter

Hirnholz-Schneidebretter

Hirnholz-Schneidebretter - die ideale Unterlage zum Schneiden, Zerkleinern und Hacken. Unikate in höchster Qualität.

weiterlesen...

NEU: Magnet-Messerblock

Magnet-Messerblock

Magnet-Messerblock - die besondere Art der Messerlagerung – praktisch, auffällig, exklusiv! Handgefertigter Qualität.

weiterlesen...
.

Impressum

WEIN-DESIGN® - eine Produktmarke der

SCHEBA GmbH, Am Anger 1, D-85283 Eschelbach

Tel.: 08442/9638-0  •  Fax: 08442/9638-29

e-mail: schebagmbh@t-online.de  • www.wein-design.com

 

Verantwortlich für den Inhalt sowie i.S.d. §6 MDStV: Peter Scheuerer

Handelsregister: HRB 3842 Amtsgericht Ingolstadt

Geschäftsführer: Peter Scheuerer

UST.-Ident.-Nr.: DE 814499348 Steuer-Nr.: 124/138/20128

 

Konzeption / Design / Realisierung:

concepta marketing+werbung  -  www.concepta-marketing.de

 

 

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

für den Verkauf und den Einkauf

 

1. Allgemeines

1.1 Abweichungen von diesen Bedingungen – insbesondere die Geltung von Vorschriften des Vertragspartners -  bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Diese Bestimmungen gelten auch dann, wenn wir in  Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bestimmungen des Vertragspartners die Lieferung oder den Bezug vorbehaltlos ausführen.

1.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen, mündliche Nebenabreden nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen

1.3 Der Lieferant ist verpflichtet, unsere Bestellungen innerhalb  von zwei Wochen anzunehmen.

Bei Verwendung der gelieferten Ware sind Schutzrechte Dritter zu beachten.

 

2.  Lieferung (Verkauf), Verzug, Haftungsbegrenzung 

2.1 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.

2.2 Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.

2.3 Die Lieferpflicht ruht ebenfalls, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und aus diesem ohne unser Verschulden nicht beliefert werden; die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt insoweit vorbehalten.

2.4 Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt, für jede vollendete Woche Verzug eine pauschalierte Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal 10 % des Lieferwertes zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder eine wesentliche Pflichtverletzung darstellt.

2.5 Setzt uns der Besteller, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe der vorhersehbaren Schäden stehen dem Besteller nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf einer wesentlichen Pflichtverletzung beruht; im übrigen ist die Schadensersatzhaftung auf 50 % des eingetretenen Schadens begrenzt.

2.6 Die Haftungsbegrenzung unter 2.4 und 2.5 gelten nicht bei einem kaufmännischen Fixgeschäft, bei Interessenfortfall infolge Verzugs und bei einer sonstigen wesentlichen Pflichtverletzung. Außerdem gelten diese Haftungsbegrenzungen ausnahmslos nicht gegenüber Nichtkaufleuten.

 

3.  Belieferung (Einkauf)

3.1  Die in unserer Bestellung angegebene Lieferzeit ist bindend.

3.2  Der Lieferant ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzten, wenn Umstände eintreten oder ihm erkennbar werden, aus denen sich ergibt, dass die bedungene Lieferzeit nicht eingehalten werden kann.

3.3. Im Falle des Lieferverzuges stehen uns die gesetzlichen Ansprüche zu. Alternativ sind wir berechtigt, pro vollendete Woche Verzug eine Vertragsstrafe in Höhe von 1 % des Auftragswertes, maximal jedoch nicht mehr als 5% zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Wir sind verpflichtet, den Vorbehalt der Vertragsstrafe spätestens bei Zahlung der Rechnung zu klären, welche zeitlich der verspäteten Lieferung nachfolgt. Diese Vertragsstrafenregelung findet gegenüber Nichtkaufleuten keine Anwendung.

 

4 . Berechnung, Preise  

4.1 Mangels abweichender Vereinbarungen verstehen sich unsere Lieferungen ab Werkt, ohne Verpackung. Die Belieferung erfolgt frei Haus, einschließlich Verpackung.

4.2 Für die Berechnungen gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Sind diese höher als bei Vertragsabschluß, ist jede Vertragspartei berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag hinsichtlich der noch nicht abgenommenen Ware zurückzutreten.

4.3 Die Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer. Maßgeblich ist der Steuersatz am Tage der Rechnungserstellung.

4.4. Bei etwa vereinbarter frachtfreier Lieferung durch uns haben die von uns genannten Preise die zur Zeit des Angebots gültigen Frachten und Nebengebühren zur Grundlage. Sie werden daher zugunsten oder zu Lasten des Auftragnehmers an veränderte Fracht- und Nebengebührensätze für unsere Lieferung angepasst, ohne dass dem Käufer insoweit ein Rücktrittsrecht zusteht.

 

5. Höhere Gewalt

Fälle höherer Gewalt – als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien die für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von sechs Wochen. So sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht. 

 

6. Zahlung

6.1 Unsere Rechnungen sind ohne Abzug 30 Tage nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse oder innerhalb von 8 Tagen unter Abzug von 2 % Skonto.

6.2 Bei Überschreitung unserer Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen der banküblichen Debetzinsen, mindestens 3 % über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz, berechnet. Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns ein geringerer oder gar kein Schaden infolge des Zahlungsverzuges entstanden ist.

6.3 Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.  

6.4 Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zu Aufrechnung oder Zurückbehaltung. Uns stehen als Käufer die gesetzlichen Aufrechnungs- und Zurückbehaltensrecht in vollem Umfang zu. 

 

7. Versand, Gefahrübergang

7.1 Die Lieferung durch uns erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart, ab Werk. Die Belieferung an uns erfolgt grundsätzlich frei Haus.

7.2 Verladung und Versand unserer Waren erfolgen unversichert auf Gefahr des Empfängers.

7.3 Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg, Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten – auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung – gehen zu Lasten des Käufers.

 

8. Gewährleistung

8.1 Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Vertragspartner als Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.

8.2 Der Vertragspartner als Käufer hat die gelieferte Ware – soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung – bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, anderenfalls gilt die Ware als genehmigt.

8.3. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von acht Tagen nach Erhalt unserer Ware – bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 6 Monate nach Erhalt der Ware – schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Die Sechs-Monats-Frist gilt auch für die Geltendmachung von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

8.4 Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

8.5 Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte stehen uns ungekürzt zu. Darüber hinaus können wir Ersatzlieferungen oder Mängelbeseitigung  nach unserer Wahl verlangen, wobei der Lieferant die insoweit erforderlichen Aufwendungen zu tragen hat. Schadensersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten. Die Gewährleistungsfrist für die Geltendmachung unserer Gewährleistungsrechte beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.

 

9. Schadensersatz

9.1 Unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, soweit wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften.

9.2 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

10. Schutzrechte

10.1. Der Lieferant steht dafür ein, dass im Zusammenhang mit seiner Lieferung an uns keine Rechte Dritter innerhalb der Bundesrepublik Deutschland verletzt werden.

10.2 Im Falle einer insoweit erfolgenden Inanspruchnahme durch einen Dritten haben wir auf erstes schriftliches Anfordern einen Freistellungsanspruch gegen den Lieferanten bezüglich aller Aufwendungen, die uns dadurch notwendigerweise erwachsen.

 

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 Bis zur vorständigen Bezahlung unserer bereits entstandenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen.

11.2 Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Umbildung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Umbildung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter oder des Vertragspartners deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Waren. Ist die Sache des Vertragspartners als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Vertragspartner uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt und für uns das Allein- oder Miteigentum verwahrt. Der Vertragspartner tritt uns auch die Forderungen, die durch die Verbindung unserer Ware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen, zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab. Letzteres gilt auch im Falle der Verarbeitung, Umbildung oder Vermischung. Diese Regelung des Eigentumsvorbehalts gilt entsprechend für den Fall der Beistellung von Waren durch uns beim Lieferanten beim Einkauf.

11.3 Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils (vgl. Ziff. 11.1) zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns oder bis zur Stellung eines Antrags  auf Erhöhung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens für unsere Rechnung einzuziehen. Andernfalls hat er dem Dritten die Abtretung an uns mitzuteilen und uns die zur Einbeziehung erforderlichen Unterlagen und Angaben zukommen zu lassen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der Käufer auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen unsererseits gegen den Käufer bestehen.

11.4  Pfändungen oder sonstige Zugriff Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage nach 771 ZPO zu erstatten, haftet der Vertragspartner für den uns entstandenen Ausfall.

11.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartner, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferte Ware zurückzunehmen. Die Ausübung dieses Rücknahmerechts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag, soweit nichts anderes vereinbart.

11.6 Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.

11.7 Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 %, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

 

12. Erfüllungsort, Gerichtstand und anwendbares Recht

12.1 Erfüllungsort für die Lieferung durch uns ist der jeweilige Abgangsort der Ware, für die Lieferung an uns und für die Zahlung

Pfaffenhofen a.d. Ilm.

12.2 Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand Pfaffenhofen a.d. Ilm oder nach unserer Wahl sein allgemeiner Gerichtsstand.

12.3 Auf diesen Vertrag und alle sich daraus ergebenden Streitigkeiten ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Einheitliches internationales Kaufrecht wird gleichzeitig ausgeschlossen. Bei Lieferung durch uns an einen Privaten Verbraucher gilt dies mit der Maßgabe, dass unter den Voraussetzungen des § 29 EGBGB auch zwingendes ausländisches Recht anwendbar ist.

 

13. Urheberrechte:

©  Copyright SCHEBA GmbH (Deutschland 2009). Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Website darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Text, Bilder und andere multimediale Inhalte sowie deren Anordnung auf der SCHEBA Homepage unterliegen dem Schutz des Urheberrechts



.
.

xxnoxx_zaehler